Geplante Einführung verpflichtender Videoüberwachung in Schlachthöfen
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) plant die Einführung einer verpflichtenden Videoüberwachung in Schlachthöfen. Ab einer bestimmten Betriebsgröße soll eine entsprechende Pflicht gelten, kleinere Schlachtstätten sollen ausgenommen werden.
Rainer erklärte der „Rheinischen Post“ (Dienstag), bislang sei Videoüberwachung in Schlachthöfen freiwillig. Er bezeichnete sie als Qualitätsmerkmal für die Schlachtbetriebe. Bei Unregelmäßigkeiten könne das Material zudem den Veterinärbehörden vor Ort helfen.
Der Minister kündigte an, zeitnah einen Gesetzentwurf zur Videoüberwachung in schlachthöfen vorzulegen. Die bisherige Ampel-Regierung sei mit einem solchen Vorhaben gescheitert, sagte Rainer. Seine Bundesregierung wolle die Regelung nun umsetzen.
Maßnahmen gegen illegalen Welpenhandel
Parallel zu den Plänen für Schlachthöfe will Rainer verstärkt gegen illegalen Welpenhandel vorgehen. Er bezeichnete die derzeitige Situation als Skandal und kritisierte, dass Tiere viel zu jung von ihren Müttern getrennt würden.
