Linkspartei plant Arbeitsgruppe zur Industriepolitik
Angesichts der anhaltenden Rezession beabsichtigt die linkspartei, ihre industriepolitischen Konzepte zu überarbeiten und eine eigene Arbeitsgruppe zu gründen.
Antrag bei Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Erfurt
Bei der Fraktionsvorsitzendenkonferenz in Erfurt am Samstag soll ein entsprechender Antrag eingebracht werden. Dies berichtet die „Rheinische Post“ unter berufung auf den Parteivorstand.
Aussagen von Ines Schwerdtner
linken-Chefin Ines Schwerdtner, die Mitglied der geplanten Arbeitsgruppe sein soll, erklärte, es sei eine große Aufgabe, die Industrie an die Herausforderungen der Gegenwart anzupassen. Dabei dürften die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. Sie betonte zudem, dass Hoffnung, Sicherheit und Perspektiven für die Menschen notwendig seien, um gesellschaftlichen Entwicklungen wie einem Rechtsruck entgegenzuwirken.
Zusammensetzung und Zielsetzung der Arbeitsgruppe
Die Arbeitsgruppe soll unter der Leitung des Duisburger bundestagsabgeordneten Mirze Edis und des sächsischen Landtagsabgeordneten Stefan Hartmann arbeiten. Weitere mitglieder sind die Politiker Janine Wissler und Markus Pohle. Mirze Edis betonte, dass über Verstaatlichung und Vergemeinschaftungen diskutiert und umsetzbare Modelle entwickelt werden müssten. Strategische Sektoren wie die Stahl- und Automobilindustrie in Deutschland sollten gesichert werden.