Deutscher Landkreistag offen für Arbeitspflicht bei Bürgergeld
Der Deutsche Landkreistag (DLT) zeigt sich offen für die Einführung einer Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger. DLT-Präsident Achim Brötel widersprach in der „Bild“ der Einschätzung von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD), dass eine solche Pflicht „zu teuer“ und „zu bürokratisch“ sei.
Arbeitsgelegenheiten als etabliertes Instrument
Brötel erklärte, dass Arbeitsgelegenheiten ein seit Jahren etabliertes Instrument seien, das von Landkreisen und Städten bereits für Asylbewerber genutzt werde. Besonders in Thüringen werde dieses Instrument erfolgreich eingesetzt. Er betonte, dass solche Tätigkeiten die Beschäftigungsfähigkeit stabilisieren, Struktur im Alltag geben und den Übergang in den ersten Arbeitsmarkt erleichtern können.
Forderung nach breiterem Einsatz
Brötel forderte zudem, dass Beschäftigung nicht nur gefördert, sondern auch eingefordert werden sollte. Er kritisierte,dass der aktuelle Rahmen für Arbeitsgelegenheiten im Bürgergeld-System unnötig schwerfällig sei. Der bestehende Dreiklang aus Zusätzlichkeit, öffentlichem Interesse und Wettbewerbsneutralität müsse überarbeitet werden, um den Einsatz von Arbeitsgelegenheiten zu erleichtern.
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