Forderung nach Aussetzung der CO2-Bepreisung
Joachim rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes, hat angesichts steigender Energie- und Betriebsmittelkosten die Aussetzung der CO2-Bepreisung beim Diesel gefordert. „Die Politik sollte die CO2-Besteuerung beim Diesel grundsätzlich aussetzen“, sagte Rukwied am Montag den Sendern RTL und ntv.
Hintergrund der Forderung
Die CO2-Abgabe liegt derzeit bei rund 17 bis 18 cent pro Liter. Eine Aussetzung würde laut Rukwied nicht nur der Landwirtschaft, sondern auch dem Transportgewerbe helfen. Er betonte, dass die politik die Wirtschaft in Deutschland entlasten müsse. Im Vergleich zu vielen europäischen Nachbarländern sei Diesel in Deutschland deutlich teurer.Man zahle beispielsweise beim Diesel in der Spitze bis zu 0,20 Euro pro Liter mehr, so Rukwied.
Reaktion auf Einwände
Auf den Einwand, dass die Landwirtschaft bereits von der Agrardieselsubvention profitiere und eine weitere Entlastung gegenüber anderen Branchen ungerecht sein könnte, entgegnete Rukwied, er fordere die Aussetzung ausdrücklich für alle Wirtschaftsbereiche. „Ich habe die Aussetzung der CO2-Bepreisung für alle Wirtschaftsbereiche gefordert und das möchte ich hier nochmal unterstreichen“, sagte er.
steigende Betriebsmittelkosten
Rukwied verwies zudem auf stark gestiegene Kosten für landwirtschaftliche Betriebsmittel. Besonders bei Stickstoffdüngern seien die Preise innerhalb von zehn Tagen um rund 30 Prozent gestiegen. Für viele Betriebe sei das eine erhebliche Belastung. Sollte die wirtschaftliche Situation länger anhalten, sieht Rukwied auch Risiken für die Struktur der Branche. Wenn die Belastung über ein oder zwei Jahre bestehen bleibe, „dann ist das Risiko, dass mehr Höfe aufgeben müssen, sehr groß“.
