AOK lehnt Leistungskürzungen in der pflege ab
die Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes,Carola Reimann,hat sich gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung ausgesprochen. Stattdessen fordert sie höhere Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt.
Erstattung pandemiebedingter Ausgaben gefordert
Reimann erklärte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, dass der Bund der Pflegeversicherung im ersten Schritt die in der Corona-Pandemie entstandenen Ausgaben in Höhe von mehr als fünf Milliarden Euro erstatten müsse. Dadurch könne der Pflegeversicherung eine „Atempause“ verschafft werden. Die aktuelle Haushaltsplanung des Bundes mit dem vorgesehenen Darlehen sei aus ihrer Sicht unzureichend.
Langfristige finanzielle entlastung durch Steuerfinanzierung
Für eine langfristige finanzielle Entlastung plädiert Reimann unter anderem dafür, dass der Bund die rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige sowie die Beiträge der Pflegeversicherung für Ausbildungskosten künftig durch Steuern finanziert. Zudem spricht sie sich für eine Anhebung der Beitragspauschale für Bürgergeldbeziehende und die Absicherung des Pflegevorsorgefonds durch einen Bundeszuschuss aus. Nach Einschätzung der AOK-Chefin könnten die Pflegekassen durch diese Maßnahmen wieder in eine stabilere finanzielle Lage kommen, ohne dass Leistungskürzungen für Pflegebedürftige notwendig wären.
