neuer Nationaler Sicherheitsrat nimmt Arbeit auf
Mit dem Arbeitsbeginn des neuen Nationalen Sicherheitsrats am Mittwoch erwartet die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, Sonja Eichwede, eine Stärkung im Kampf gegen hybride Bedrohungen.
Bedeutung angesichts aktueller Bedrohungslage
„Das ist mit Blick auf die derzeitige Bedrohungslage von erheblicher Bedeutung“, sagte Eichwede den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie betonte, dass gesteuerte hybride Bedrohungen wie drohnenüberflüge, Cyberattacken und Desinformationskampagnen eine erhebliche Rolle spielten und gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden beobachtet würden.
erste Sitzung und Themenschwerpunkte
Der neu geschaffene Nationale Sicherheitsrat tritt am Mittwoch erstmals zusammen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte angekündigt,dass sich das Gremium in der ersten Sitzung mit einem „Aktionsplan zur abwehr hybrider Gefahren“ befassen werde. Eichwede erklärte, mit dem vom Bundeskanzler angekündigten Aktionsplan gegen hybride Bedrohungen aus Russland widme sich der Rat in seiner ersten Sitzung dem derzeit wichtigsten sicherheitspolitischen Thema.
