SPD-Fraktion bekräftigt Unterstützung für UNRWA
Die SPD hält an der Unterstützung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) fest. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, erklärte gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“, dass es kurzsichtig sei, die Auflösung von UNRWA zu fordern, ohne eine Option für die Versorgung von rund 5,9 Millionen palästinensischen Flüchtlingen vorzulegen.
debatte um Zukunft von UNRWA
Ahmetovic reagierte damit auf Äußerungen des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Armin laschet (CDU). Laschet hatte laut „Spiegel“ gefordert,sich von UNRWA zu lösen und nach dem Gaza-Abkommen ein neues Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen zu gründen.Zudem warf Laschet UNRWA-Mitarbeitern vor, an den Anschlägen vom 7. Oktober 2023 auf Israel beteiligt gewesen zu sein.
UNRWA in mehreren Ländern aktiv
Ahmetovic betonte, dass UNRWA nicht nur in Gaza, sondern auch in Jordanien, Syrien, im Libanon und im Westjordanland tätig sei und dort wichtige humanitäre Arbeit leiste. Er forderte, statt Schlagzeilen über vermeintliche Lösungen zu produzieren, realistische Konzepte für die Übernahme humanitärer Verantwortung in der Region zu entwickeln.
Wiederaufnahme der Zahlungen an UNRWA
Die Bundesregierung hatte die Zahlungen an UNRWA zeitweise ausgesetzt, diese im Jahr 2024 jedoch wieder aufgenommen. Auch die neue Bundesregierung setzt die Unterstützung für das Hilfswerk fort.
