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Katastrophenschutz (Archiv)
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DRK beklagt fehlende Investitionen des Bundes in Bevölkerungsschutz

Gröhe kritisiert fehlende Investitionen in Bevölkerungsschutz

Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Hermann Gröhe, hat angesichts des massiven Stromausfalls in Berlin fehlende Investitionen des Bundes in den Bevölkerungsschutz kritisiert.

Hinweis auf Bedeutung von Vorsorge

Gröhe betonte die Bedeutung von Ausweichmöglichkeiten und einer ausreichenden Bevorratung mit Materialien zur Bewältigung solcher Lagen. Dies sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland

Arbeiten am Kanalnetz
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Kramer warnt vor Lücken beim Schutz kritischer Infrastruktur

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, sieht große Lücken beim Schutz der kritischen Infrastruktur in Deutschland. Angreifern werde es im Bereich Sabotage und Spionage zu einfach gemacht, sagte Kramer dem „Handelsblatt“. Im Internet seien weiterhin mit einem Klick sensible Informationen über technische Details und teilweise Standorte mit GPS-Koordinaten von Kraftwerken, Hochspannungsleitungen, Telekommunikationsanlagen, Wasserwerken und Pipelines abrufbar

Strommast (Archiv)
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Sabotage in Berlin: Mittelstandsverband fordert „Krisen-SEK“

Forderung nach Krisen-SEK nach Sabotage und Stromausfall in Berlin

Nach der Sabotage und dem großflächigen Stromausfall in Berlin hat der Mittelstandsverband BVMW ein spezielles „Krisen-SEK“ für Angriffe auf kritische Infrastruktur gefordert. Verbandspräsident Christoph Ahlhaus sagte den Funke-Zeitungen, es dürfe nicht länger auf das Prinzip Hoffnung gesetzt werden. Es brauche spezialisierte Reaktionskräfte, die im Ernstfall sofort einsatzfähig seien, um die Folgen schwerer Attacken für Unternehmen so gering wie möglich zu halten.

Der CDU-Wirtschaftsrat bezifferte den volkswirtschaftlichen Schaden durch den Stromausfall auf eine dreistellige Millionenhöhe

Fahrschule (Archiv)
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CSU will Führerschein ab 16 Jahren ermöglichen

Die CSU fordert Autoführerschein ab 16 Jahren

CSU-Vorstoß für früheren Führerscheinerwerb

Die CSU will den Erwerb des Autoführerscheins ab dem 16. Lebensjahr ermöglichen. In einem Beschlussentwurf für die bevorstehende Klausurtagung in Kloster Seeon heißt es, die EU-Mitgliedstaaten sollten das begleitete Fahren ab 16 Jahren für die Fahrerlaubnisklasse B ermöglichen. Über den Entwurf berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ in ihrer Dienstagsausgabe.

Begleitetes Fahren und Ausnahmen für Alleinfahrten

Fahren mit Begleitung ab 16 Jahren

Nach dem Papier soll das begleitete Fahren ab 16 Jahren EU-weit zugelassen werden. Die Fahrerlaubnisklasse B umfasst in der Regel das Führen von Personenkraftwagen.

Alleinfahren ab 17 Jahren in Ausnahmefällen

Außerdem soll die Möglichkeit geschaffen werden, in Ausnahmefällen das alleinige Fahren ab 17 Jahren zu erlauben. Voraussetzung wäre, dass die betreffenden Personen zuvor mindestens ein Jahr im Rahmen des begleiteten Fahrens ab 16 Jahren ausreichende Fahrpraxis gesammelt haben.

Begründung des Beschlussentwurfs

Zur Begründung des Vorstoßes heißt es in dem Papier, mehr Fahrpraxis bedeute mehr Sicherheit im Straßenverkehr

Strommast (Archiv)
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Verband hält weitere Stromnetzanschläge für möglich

Anschlag auf Berliner Stromnetz laut VKU auch in anderen Städten möglich

Bewertung des Verbands kommunaler Unternehmen

Der Anschlag auf das Berliner Stromnetz könnte sich nach Einschätzung des Betreiberverbands VKU in jeder anderen deutschen Stadt wiederholen. Berlin sei kein Einzelfall, im Prinzip seien solche Anschläge überall möglich, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen, Ingbert Liebing, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung

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