IGH erkennt Recht auf saubere Umwelt als Menschenrecht an
Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat das Recht auf eine saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt als Menschenrecht anerkannt.
Stellungnahme des Gerichts
Am Mittwoch veröffentlichte das Gericht eine umfangreiche Stellungnahme, in der die Verpflichtung der Staaten zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen hervorgehoben wird.Diese rechtlich nicht bindende Einschätzung könnte einen Wendepunkt im internationalen Klimarecht darstellen, da sie Einfluss auf künftige Klimaklagen haben könnte.
Hintergrund der Entscheidung
Die Stellungnahme erfolgte auf Aufforderung des Inselstaats Vanuatu und mehr als 130 weiterer Länder. Sie baten den Gerichtshof, sich zu den Fragen des Klimaschutzes und der internationalen Verpflichtungen der Staaten zu äußern. Die UN-Vollversammlung hatte den IGH im Jahr 2023 mit einem Gutachten beauftragt, um zu klären, welche völkerrechtlichen Verpflichtungen Staaten zum Schutz des Klimasystems haben und welche Konsequenzen daraus folgen.
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