Einzelfälle bei Festnahmen deutscher Staatsbürger in den USA
Bei der festnahme deutscher Staatsbürger bei der Einreise in die USA handelt es sich nach Angaben des Transatlantik-Koordinators der Bundesregierung,Metin Hakverdi (SPD),um „Einzelfälle“. Die Bundesregierung nehme diese Vorfälle jedoch „natürlich sehr ernst“ und werde entsprechend aktiv, erklärte Hakverdi dem Tagesspiegel.
Mehrheit der Einreisen ohne Probleme
Für die „sehr, sehr große Mehrheit“ der Deutschen, die in die USA einreisen, gebe es weiterhin keine Probleme. Es bestehe laut Hakverdi kein Grund,vor einer Einreise in die USA Angst zu haben. Allerdings sei die neue Regelung, bei der Beantragung eines Visums die eigenen Social-Media-Accounts öffentlich zugänglich zu machen, neu und sorge für Verunsicherung.
Auswirkungen auf Reiseverhalten
Viele Menschen würden sich inzwischen vor einer USA-Reise mehr Gedanken machen als vor dem Amtsantritt von Donald Trump, so Hakverdi. Die aktuelle Lage nehme zumindest einigen Europäern die Lust an den USA, was sich auch in sinkenden Fluggastzahlen aus Deutschland und Europa in die USA zeige. Hakverdi verglich die Situation mit dem Zoll-Streit mit den USA und betonte,es gebe viel Bewegung. Es bleibe abzuwarten, ob diese Unsicherheit ende oder ob eine neue Normalität mit permanenten Schwankungen entstehe.
Verunsicherung durch strengere Überprüfung von Social-media-Aktivitäten
hakverdi kritisierte, dass die US-Regierung die Social-Media-Aktivitäten von Visa-Antragstellern, die in den USA studieren wollen, stärker überprüfen lasse.Er erhalte zahlreiche Anfragen von Schülern, Studierenden und Wissenschaftlern, die große Verunsicherung zeigten.
Schwierigkeiten für Austauschprogramme
Sogar Schüler, die mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) von Bundestag und US-Kongress in die USA reisen wollten, seien unsicher, ob ihre Reise zustande komme. Viele fragten sich, ob sie einen Termin für ein Visums-Interview im US-Konsulat erhalten oder ob frühere Beiträge in sozialen Netzwerken ein Problem darstellen könnten. Laut Hakverdi konnten letztlich alle betreuten Teilnehmer reisen, jedoch sei der Prozess sehr mühsam gewesen. Dies habe dem Image der USA geschadet.
