Bundesrat verzichtet auf Stellungnahme zu gasförderung vor Borkum
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak sieht sich durch die Entscheidung des Bundesrats bestätigt,im Rahmen der geplanten Gasförderung vor Borkum keine Stellungnahme zum Gesetz über ein Unitarisierungsabkommen mit den Niederlanden abzugeben. Das sagte er dem „Weser-Kurier“ (Samstagausgabe).
Position der Grünen zur Gasförderung vor Borkum
Banaszak bekräftigte, er halte es weiterhin für notwendig, dass dieses Gas-Abkommen nicht zustande komme. Mit dem Wattenmeer solle ein wertvolles Stück heimat geschützt werden. Auch kinder und Enkel sollten künftig in Gummistiefeln durch das Watt waten und sich über den Naturraum in der Nordsee freuen können, sagte der Parteichef der Grünen.
Einwände von Zivilgesellschaft und Landesregierungen
Nach Darstellung Banaszaks zeigt der gemeinsame Einsatz der Zivilgesellschaft Wirkung. Bereits in der vorigen Bundesregierung habe seine Partei schwerwiegende Bedenken gegen eine Gasförderung vor Borkum erhoben. Auch aktuell seien von allen grün-mitregierten Landesregierungen Einwände gegen das Vorhaben formuliert worden.
Bewertung der Auswirkungen auf Wattenmeer und Klimapolitik
Banaszak erklärte, damit sei klar, dass das Weltnaturerbe Wattenmeer bei Borkum noch gerettet werden könne.Das Projekt gefährde aus seiner Sicht ein fragiles Ökosystem und sei ein Einfallstor, um Klimaschutz abzuwickeln. Das fossile Projekt würde die Nutzung von fossilem Gas für Jahrzehnte festschreiben, anstatt den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter voranzutreiben.
