Kritik an Dobrindt wegen Drohnenabwehr
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht wegen Versäumnissen bei der Drohnenabwehr in der Kritik. Die niedersächsische Innenministerin Daniela behrens (SPD) äußerte gegenüber dem „Stern“, dass sie sich vom Bundesinnenminister mehr Engagement angesichts der zunehmenden Drohnensichtungen wünsche. Jeder brauche Zeit, sich in sein Amt einzuarbeiten, so Behrens, doch bei diesem Thema gebe es „keine Minute mehr“ zu verlieren.
Zunahme von Drohnensichtungen in Niedersachsen
Niedersachsen ist besonders stark von Drohnenüberflügen betroffen. In diesem Jahr wurde dort im Durchschnitt täglich eine Drohne gesichtet. Bis Ende September wurden rund 260 Sichtungen registriert. Behrens betonte die Notwendigkeit eines gemeinsamen Lagebilds über die Bedrohung, um angemessen reagieren zu können. Derzeit fehle es an einer guten Informationslage, warnte die Innenministerin.
Grüne kritisieren mangelnde Priorisierung
Auch von den Grünen kommt scharfe Kritik an Dobrindt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Konstantin von notz erklärte gegenüber dem „Stern“,dobrindt habe sich in den vergangenen Monaten vor allem mit dem Thema „Migrationswende“ beschäftigt und die Drohnenabwehr vernachlässigt. Dadurch sei wertvolle Zeit verloren gegangen. angesichts der gestiegenen Bedrohungslage sei das agieren des Ministers unzureichend.
Forderung nach besserer Koordination und Ausbau der Abwehrkapazitäten
Von Notz wies darauf hin, dass es inzwischen „fast täglich“ Drohnenüberflüge gebe. Die Fähigkeiten zur Detektion und Abwehr von Drohnen müssten daher schnellstmöglich verbessert werden.dazu sollten Landespolizeien, Bundespolizei, Bundeswehr und Nachrichtendienste ihre Abwehrkapazitäten ausbauen.Die Koordination dieser Maßnahmen liege in der Verantwortung des Innenministers.
Hinweis auf Sicherheitslücken
Von Notz kritisierte zudem „eklatante Sicherheitslücken“ und warf dem Innenminister vor, die Gefährdungslage durch Drohnen zu ignorieren. Dies stehe exemplarisch für Versäumnisse im Umgang mit hybriden Bedrohungen insgesamt.
