Digitalminister offen für Nutzung von Palantir-Software
In der Diskussion um die polizeiliche Nutzung der Analysesoftware Gotham des US-Unternehmens Palantir hat sich Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) offen für die Anwendung des Programms gezeigt.
Technologische Souveränität als Ziel
Wildberger betonte, dass Staaten und Akteure mit abweichenden wertepolitischen Vorstellungen zunehmend Technologie nutzen, um andere Länder zu bedrohen. „Wir sollten ebenfalls Technologien nutzen, um unseren Staat und unsere Demokratie zu schützen. Wenn ein Anbieter eine solche Technologie bereitstellt, sollten wir in sie investieren“, sagte Wildberger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Gleichzeitig sprach sich der Digitalminister dafür aus, auch europäische Unternehmen zu fördern, die vergleichbare Lösungen anbieten können. Ziel sei es, die digitale Souveränität Deutschlands zu stärken. „75 Prozent der Cloud-Lösungen, die wir nutzen, kommen von den großen amerikanischen Tech-Konzernen“, so Wildberger.
Förderung europäischer Anbieter
Wildberger hob hervor, dass Deutschland seit vielen Jahren vertrauensvoll mit amerikanischen Unternehmen zusammenarbeite. Dennoch müsse das Land verstärkt eigene Talente nutzen, um von den Wachstumsfeldern der digitalisierung zu profitieren.Der Bund solle dabei eine Vorreiterrolle einnehmen und selbst als Ankerkunde bei deutschen und europäischen Unternehmen auftreten.
Transatlantische Partnerschaft und Eigenverantwortung
Trotz aktueller Spannungen mit den USA will Wildberger weiterhin auf die transatlantische Partnerschaft setzen. Das Bündnis sei über viele Jahrzehnte eine tragende Säule gewesen. Beziehungen lebten von Langfristigkeit und nicht von kurzfristigen Unstimmigkeiten, betonte der Minister. Zugleich forderte er, dass Deutschland das „Heft des Handelns wieder stärker selbst in die Hand“ nehmen müsse. In der Vergangenheit habe man zu viel ausgelagert, etwa in den Bereichen Verteidigung, Energiebeschaffung, industrielle Produktion und Digitalisierung.
