Zurückhaltung des Bundeswirtschaftsministeriums
Das Bundeswirtschaftsministerium äußert sich zurückhaltend zu möglichen Maßnahmen gegen die hohen Energiepreise. Ein Sprecher erklärte, interne Papiere nicht kommentieren zu können. Das Ministerium bereite sich jedoch auf verschiedene Szenarien vor und analysiere diverse Instrumente.
Interne Szenarien und Analysen
Nach Informationen der dts Nachrichtenagentur hat das Ministerium über die Ostertage mögliche Konsequenzen der Iran-Krise durchgespielt.Ein internes Papier mit dem Titel „Alternative Szenarien möglicher gesamtwirtschaftlicher Auswirkungen auf den Euroraum und auf Deutschland“ bewertet Maßnahmen mit Pro- und Contra-Argumenten. Die Empfehlungen der Internationalen Energieagentur (IEA) zur Reduzierung des Ölpreisdrucks fanden positive Resonanz.
Empfehlungen der Internationalen Energieagentur
Die IEA schlägt unter anderem mehr Homeoffice, strengere Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen, Förderung des öffentlichen Nahverkehrs und Car-Sharing vor. Auch „Nummernschilder-Rotationsschemata“ für Privat-Pkw in großen Städten und eine Reduzierung von Geschäftsflügen werden als Maßnahmen zur Entlastung des Jetkraftstoffmarktes diskutiert.
Diskussion um staatliche Gasreserve
Das Papier thematisiert auch die Möglichkeit einer staatlichen Gasreserve,wobei im Ministerium offenbar nur Nachteile gesehen werden. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hatte sich bereits zu solchen Überlegungen geäußert. der Sprecher des Ministeriums betonte, dass die strategische Neugestaltung der Gasreserve unabhängig vom Markt erfolgen müsse.



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