Bericht: SPD schlägt Sigrid Emmenegger als Verfassungsrichterin vor

SPD schlägt Sigrid Emmenegger als Verfassungsrichterin vor

Die SPD hat sigrid Emmenegger, derzeit Richterin am Bundesverwaltungsgericht, als neue Richterin am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Dies geht aus einem Schreiben der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer von Union und SPD an ihre jeweiligen Fraktionen hervor, über das der „Tagesspiegel“ in seiner Donnerstagausgabe berichtet.

Erforderliche Mehrheit im Bundestag

Für die Wahl von Verfassungsrichtern ist im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Sigrid Emmenegger benötigt daher nicht nur die Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD, sondern auch die Unterstützung von Grünen und Linken oder von der AfD.

Vorangegangene Wahl gescheitert

Vor der Sommerpause des Bundestages war die Wahl der Juraprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf gescheitert. Die Union hatte Brosius-Gersdorf am Morgen des Wahlgangs die zuvor zugesicherte Unterstützung entzogen.