Gesundheitssystem auf Kriegsszenarien vorbereiten
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) plant, das Gesundheitssystem auf mögliche Kriegsszenarien einzustellen. „darauf sind wir bislang zu wenig vorbereitet“, sagte Warken der „Welt am Sonntag“. Ziel sei es, die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen und gleichzeitig Verletzte der Bundeswehr sowie von Nato-Partnern zu versorgen.
Gesetzesentwurf und Zuständigkeiten
Warken kündigte an, im Sommer einen Entwurf für ein Gesundheitssicherstellungsgesetz vorzulegen. dieses solle klare Zuständigkeiten, funktionierende Kommunikationswege, ausreichende Behandlungskapazitäten und die Bevorratung von Arzneimitteln und Medizinprodukten sicherstellen. Die Verantwortung für diese Aufgabe werde mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium geklärt. „Für die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung werden wir mit dem Gesetz zuständig und arbeiten eng mit der Bundeswehr zusammen“, so Warken. Doppelstrukturen sollen vermieden werden, die neue Aufgabe erfordere personelle und finanzielle Ressourcen.
Schwachstellen und Ausbildung
Warken sieht Schwachstellen beim Lagebild,der Datenlage und der Qualifikation. Die Ausbildung müsse stärker auf Krisenlagen ausgerichtet werden.Fragen zu Kapazitäten, Know-how für Kriegsverletzungen und der Gewinnung von Freiwilligen seien zu klären. Unklar sei, wie viele Beschäftigte im Gesundheitssystem auf Kriegslagen vorbereitet seien. Diese Informationen müssten zentral erfasst werden.
Rolle der Krankenhäuser
Krankenhäuser spielen im Verteidigungsfall eine besondere Rolle. Warken betonte, dass man bei der geplanten Krankenhausreform berücksichtigen müsse, welche Kapazitäten im Krisenfall benötigt werden. Die Schließung kleiner Kliniken auf dem Land solle jedoch nicht allein aufgrund eines möglichen Verteidigungsszenarios verhindert werden.
