Besorgnis über mögliche US-Austritt aus der NATO
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sich besorgt über Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu einem möglichen Austritt der USA aus der NATO. „Natürlich besorgen mich solche Aussagen“, sagte Wadephul den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.Er betonte die enorme Wichtigkeit der NATO für die Sicherheit Deutschlands und aller Bündnispartner.
Bedeutung der NATO
Wadephul bezeichnete die NATO als das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Welt. „Wir sind stärker als je zuvor. Wir haben mit Schweden und Finnland zwei Mitglieder mehr“, sagte er. Die Europäer hätten sich verpflichtet, fünf prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Angesichts einer unsicherer gewordenen Welt sei es wichtig, im Bündnis zusammenzustehen.
Trumps Äußerungen
Trump hatte zuvor in einem Interview mit der britischen Zeitung „Telegraph“ die NATO als „Papiertiger“ bezeichnet und einen möglichen Austritt der USA angedeutet. Auf die Frage, ob er die NATO-Mitgliedschaft überdenken werde, antwortete Trump: „Oh ja, ich würde sagen, dass es über ein bloßes Hinterfragen hinausgeht.“
Zuversicht bei Wadephul
Wadephul zeigte sich zuversichtlich, dass ein austritt der USA abzuwenden sei. „Ich denke, dass unser klares Bekenntnis und unser entschiedenes Eintreten für das Bündnis die USA davon überzeugen werden, diese Erfolgsstory gemeinsam weiterzuschreiben“, sagte er. Ein Austritt wäre nicht nur die Entscheidung des US-Präsidenten, sondern benötige die Zustimmung mindestens im Senat.
Beistandsklausel und zusammenarbeit
Wadephul verwies auf die Beistandsklausel nach den Anschlägen vom 11. September 2001. „In Afghanistan hat Deutschland 20 Jahre an der Seite der USA gestanden“, sagte er. Auf die Frage nach der Intaktheit der Beistandspflicht nach Artikel 5 des NATO-Vertrags antwortete Wadephul: „Eindeutig. Alle NATO-Partner stehen dazu.“
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