Vorwürfe gegen Caroline Bosbach
Die CDU-Bundestagsabgeordnete caroline Bosbach sieht sich nach eigenen Angaben einer Verleumdungskampagne ausgesetzt. Ihr wird vorgeworfen, die CDU durch das einbehalten von Parteigeldern in Höhe von knapp 2.500 Euro geschädigt zu haben. Hintergrund ist die angebliche Scheinrechnung eines Wahlkampfhelfers.
Stellungnahme des Anwalts
Bosbachs Rechtsanwalt Ralf Höcker wies die Vorwürfe am Freitag zurück. Er erklärte,die Anschuldigungen seien falsch und von einem kriminellen,fristlos gekündigten früheren Mitarbeiter konstruiert worden. Dieser habe bereits Unterlassungserklärungen abgegeben, den fristlosen Rauswurf akzeptiert und die Anwaltskosten ersetzt.
Laut Höcker habe der entlassene Mitarbeiter nach Ablauf einer Frist, in der Bosbach Strafantrag gegen ihn hätte stellen können, nun eine „Retourkutsche“ gestartet, um Bosbach zu schädigen. Es habe keine Scheinrechnung und keinen Schaden für die CDU gegeben. Der Wahlkampfhelfer, der mit dem Ex-Mitarbeiter kooperiere, habe alle abgerechneten Leistungen nachweislich erbracht. Die entsprechenden Nachweise lägen in gut dokumentierter Form vor. Das Motiv des Wahlkampfhelfers, sich selbst falsch zu bezichtigen, sei bekannt und werde im weiteren Verlauf der Untersuchung deutlich.
Keine finanzielle Schädigung der CDU
Nach Angaben des Anwalts wäre der CDU auch dann kein Schaden entstanden, wenn der Wahlkampfhelfer tatsächlich keine Leistungen erbracht hätte. Bosbach habe der CDU persönlich ausgelegte Wahlkampfkosten in Höhe von mehreren Tausend Euro nie zur Erstattung eingereicht. Zusätzlich habe sie nach Bekanntwerden der Vorwürfe weitere 2.500 Euro an die CDU überwiesen, um jegliche zweifel auszuräumen.
Die CDU könne diese Summe behalten, so der Anwalt. Es stehe der Partei frei, die Zahlung intern als Schadensersatz oder als Spende zu verbuchen, wenn nach Abschluss der Recherchen feststehe, dass kein Schaden entstanden sei.
Hintergrund der Vorwürfe
Am Freitagmorgen hatten RTL und Stern berichtet, Bosbach sehe sich internen Vorwürfen ausgesetzt, Geld aus der Parteikasse für private Zwecke verwendet zu haben. Die Anschuldigungen gehen auf die polizeiliche Selbstanzeige eines früheren CDU-Mitarbeiters zurück. Dieser behauptet, im Januar 2025 eine Scheinrechnung über 2.500 Euro für Wahlkampfleistungen gestellt zu haben. Das von der CDU überwiesene Geld habe er in zwei tranchen abgehoben und Bosbach bei einem Treffen in ihrer Wohnung in Bergisch Gladbach übergeben.
Der Vorgang hat den CDU-Kreisverband Rheinisch-Bergischer Kreis in Unruhe versetzt. Relevante Unterlagen wurden bereits an die Staatsanwaltschaft Köln übergeben.
Biografische angaben zu Caroline Bosbach
Caroline Bosbach sitzt seit diesem Jahr erstmals im Bundestag. Sie wurde mit 42,2 Prozent der Erststimmen im Wahlkreis Rhein-Berg direkt gewählt. Sie ist die Tochter des langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach.
