Sorge um die Demokratie in den USA
Derya Türk-Nachbaur, stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich besorgt über die Entwicklungen in den USA. Anlass ist die offenbar auf Druck von US-Präsident Donald Trump erfolgte Absetzung der Late Night Show mit Jimmy kimmel.
bedeutung der Pressefreiheit
„Wir beobachten das wirklich mit großer Sorge“, sagte Türk-Nachbaur am Freitag den Sendern RTL und ntv. Sie betonte, dass freie Presseberichterstattung und freie Shows ein wichtiger Grundpfeiler der Demokratie seien. Wenn diese eingeschränkt würden, mache sie sich Sorgen um die Demokratie, so die Parlamentarische geschäftsführerin weiter.
Kritik an geplanten Einschränkungen für Journalisten
Auch die geplanten einschränkungen für ausländische Journalisten in den USA sieht Türk-Nachbaur kritisch. Demnach sollen arbeitsvisa künftig nicht mehr für fünf Jahre, sondern nur noch für acht Monate vergeben werden. „Wir werden das auf diplomatischem Wege ansprechen. Das tut der Außenminister bereits, und das tun wir mit unseren Pendants und unseren Kolleginnen und kollegen in amerikanischen Parlamenten auch. Und wir haben da noch ein wenig redebedarf“, erklärte Türk-Nachbaur.
