BSW-Fraktion lehnt Unterstützung für Höcke ab
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat angekündigt, beim konstruktiven Misstrauensvotum am Freitag nicht für den AfD-Landeschef Björn Höcke zu stimmen. Die Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach bezeichnete das Sonderplenum als „reine Show-Veranstaltung“.
Position der BSW-Fraktion
Hupach erklärte, Höcke stehe für die völkische Ideologie in der AfD. „Diesem Mann werden wir unser Land nicht anvertrauen. Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen.“ Die AfD sei für die BSW-Fraktion kein politischer Partner.
Hintergrund der politischen Situation
Das BSW ist derzeit in einer Regierungskoalition mit CDU und SPD in Thüringen. Es gibt jedoch Spannungen mit der Bundesspitze des BSW, die einen Austritt aus der Koalition gefordert hatte. Zwei BSW-Landtagsabgeordnete hatten sich dieser Forderung angeschlossen.
Schreibe einen Kommentar