Besuch des syrischen Präsidenten in Berlin
Der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa hat bei seinem Besuch in Berlin bekräftigt,sich für die Rechte von Minderheiten in Syrien einsetzen zu wollen. Nach einem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Kanzleramt erklärte al-Scharaa: „Wir sind sehr divers in Syrien. Alle sollten ihre Rechte bekommen.“ Er betonte die Notwendigkeit, die Rechtsstaatlichkeit zu vertiefen und in der Verfassung die Rechte aller zu sichern.
Zusammenleben und Rechte der Kurden
Al-Scharaa sprach von einem langen gemeinsamen Leben in der Region und dem Ziel, nach dem Sturz des Assad-Regimes zu einer „guten Form des Zusammenlebens“ zurückzukehren. Als Beispiel nannte er ein Dekret zu den Rechten der Kurden in Syrien und erkannte deren kulturelles Erbe an.
Reaktionen von bundeskanzler Merz
Bundeskanzler Merz begrüßte die Aussagen des Präsidenten. Er lobte die Verständigung mit den kurdischen Bevölkerungsteilen und den laufenden Prozess zur Integration der kurdischen Streitkräfte in die syrischen Streitkräfte. Merz unterstützte zudem die Aussage, dass in Syrien ein Gewaltmonopol beim Staat liegen soll. „Das ist exakt das, was auch unsere Vorstellung von Rechtsstaat und Gewaltenteilung ausmacht“, sagte Merz. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Rechte für Minderheiten in Syrien realisiert werden.
Hintergrund zu Ahmed al-Scharaa
Ahmed al-Scharaa ist seit Ende Januar 2025 Interimspräsident von Syrien.Zuvor führte er das syrische Milizbündnis Haiʾat Tahrir asch-Scham (HTS) und erreichte den Sturz des Assad-Regimes. Als HTS-Anführer war er ein gesuchter terrorist, dem teilweise Kriegsverbrechen vorgeworfen werden. Seit seinem Amtsantritt bemüht er sich um eine gemäßigte Annäherung an den Westen. Die Sicherheitslage in Syrien bleibt insbesondere für minderheiten angespannt.
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