Steinmeier nennt Koalition wegen Richterstreit „beschädigt“

Steinmeier kritisiert Koalition im Richterstreit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die schwarz-rote Koalition im Zusammenhang mit dem Richterstreit im Bundestag als „beschädigt“ bezeichnet. Im ZDF-„Sommerinterview“ sagte Steinmeier am Sonntag: „Ich glaube,wenn man einen blick in die Zeitungen vom Wochenende wirft,dann lernt man sofort,die Koalition hat sich jedenfalls selbst beschädigt.“

Entscheidung über Verfassungsrichter gefordert

Steinmeier betonte, dass eine Entscheidung über die Neuwahl mehrerer Verfassungsrichter zeitnah getroffen werden müsse. Das Bundesverfassungsgericht sieht er im Gegensatz zur Koalition nicht als „beschädigt“ an. Voraussetzung sei jedoch, dass „in näherer Zeit die Entscheidungen noch getroffen werden“.

Forderungen nach Sondersitzung

Zuletzt hatten unter anderem die Grünen eine Sondersitzung des Bundestags gefordert, um die kurzfristig abgesagte Richterwahl nachzuholen.