Steinmeier entlässt und ernennt von Merz benannte Minister

Steinmeier übergibt Urkunden an neue Minister

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch den vom Kanzler benannten Ministern die Entlassungs- und Ernennungsurkunden übergeben. in einer kurzen Ansprache erklärte Steinmeier, er nehme „zur Kenntnis“, dass die Vereidigung der Minister erst in der ersten Sitzung nach der Sommerpause vor dem Deutschen bundestag erfolgen werde.

Änderungen im Kabinett

Entlassen wurden Thorsten Frei als Kanzleramtsminister, Patrick Schnieder als Verkehrsminister und Nina Warken als Gesundheitsministerin, alle von der CDU. Nina Warken wird künftig das Amt der Kanzleramtsministerin übernehmen. Steffen Bilger wird neuer Verkehrsminister, und Carsten Linnemann wird Gesundheitsminister, ebenfalls alle von der CDU.

Hintergrund des Wechsels

Der Wechsel wurde durch den Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausgelöst. Thorsten Frei soll nach Vorstellung von Friedrich merz diese Funktion übernehmen. Am Nachmittag kommt die Fraktion zu einer Sondersitzung zusammen.