Aufarbeitung nach Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen
nach der Niederlage bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen beginnt in der SPD die Aufarbeitung. Steffen Krach, SPD-Spitzenkandidat in Berlin, erklärte dem „Spiegel“, die Ergebnisse zeigten, dass die SPD dort stark sei, wo es starke Persönlichkeiten gebe, die konkrete Vorschläge und pragmatische Politik in den Kernthemen für die Menschen machten. Im Umkehrschluss bedeute dies jedoch,dass die SPD als Partei zunehmend an Vertrauen verliere.
Forderungen an die parteispitze
Krach betonte, die SPD müsse den Wählern wieder beweisen, dass auf sie Verlass sei und dass sie das Leben bezahlbar und besser mache. Er richtete einen Handlungsauftrag an die Parteispitze um Lars Klingbeil: Die SPD müsse aus der Defensive herauskommen und mit klarer Sprache sowie Selbstbewusstsein die Menschen zurückgewinnen. Dafür sei die gesamte Partei gefordert, von der Spitze bis zu den Mitgliedern.
Schwerpunkt auf Kernthemen
serdar Yüksel, Bundestagsabgeordneter aus Bochum, äußerte gegenüber dem „Spiegel“, das ergebnis von 22,1 Prozent könne nicht zufriedenstellen. Er forderte die Parteispitze auf, sich wieder stärker um die sogenannten Brot-und-butter-Themen zu kümmern, also um die konkreten Anliegen der Bürger. Dazu zähle eine klare sozialdemokratische Handschrift, die Sicherung industrieller Arbeitsplätze, der soziale Wohnungsbau und eine Bildungspolitik, die allen Kindern echte Chancen eröffne. In diesen Bereichen müsse die SPD den Fokus verstärken, um Vertrauen zurückzugewinnen.
Vertrauen im Arbeitermilieu zurückgewinnen
Juso-Chef Philipp Türmer mahnte, es müsse der SPD dringend gelingen, insbesondere im arbeitermilieu Vertrauen zurückzugewinnen. Dies sei nur möglich, wenn die SPD eine klare linke Handschrift entlang von Verteilungsfragen wiederfinde.
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