SPD-fraktionsvize Eichwede weist Kritik der Jungen Gruppe der Union zurück
SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede hat die Kritik der Jungen Gruppe der Union am geplanten Rentenpaket zurückgewiesen. Die Gruppe hatte der SPD vorgeworfen, Punkte in das Rentenpaket verhandelt zu haben, die nicht im Koalitionsvertrag vereinbart seien.
Eichwede erklärte den Sendern RTL und ntv, die entsprechenden Regelungen seien im Koalitionsvertrag festgehalten. Diejenigen, die den Koalitionsvertrag in diesem Bereich ausverhandelt und unterschrieben hätten, sagten, dass dies klar so vereinbart sei und Vertragstreue bestehe. Sie setze auf die Aussagen der Personen, die an den Verhandlungen beteiligt gewesen seien.Namentlich nannte sie Friedrich Merz, Markus Söder und Jens Spahn.
Koalitionsausschuss und weitere Gespräche zur rente
Mit Blick auf den anstehenden Koalitionsausschuss betonte Eichwede, der Koalitionsgipfel sei lange geplant. Es sei wichtig, dass sich die Spitzen der Koalition immer wieder träfen. Dabei handle es sich nicht um einen Showdown. Das Thema Rente werde nicht nur dort, sondern fortlaufend besprochen.
Bewertung der Kompromisse im Koalitionsvertrag
Weitere Zugeständnisse der SPD im Streit um das Rentenpaket sieht Eichwede nicht. Die kompromisse seien bereits gemacht worden, sagte sie. Auch in der Union werde diese Auffassung nach ihren worten mehrheitlich geteilt. Der vorsitzende der Union und zugleich Bundeskanzler sowie der fraktionsvorsitzende sähen dies aus ihrer Sicht ebenfalls so. Diese hätten sich für den Koalitionsvertrag entschieden.
Man müsse dies möglicherweise auch dann akzeptieren, wenn man mit einem vor längerer Zeit gefundenen Kompromiss weiterhin nicht vollständig einverstanden sei, sagte die SPD-Politikerin. Die Abweichler in den Reihen der Union müssten nun ihren Platz kennen.
