Lob für außenpolitischen Kurs von Bundeskanzler Merz
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende siemtje Möller hat den außenpolitischen Kurs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in den ukraine-Verhandlungen gewürdigt. „Merz hat die Initiative ergriffen, die europäische Position zu einen“, sagte Möller dem Fernsehsender Phoenix.
Europäische Stimme bei internationalen Verhandlungen
Auch wenn Europa bei dem Treffen zwischen US-Präsident Trump und dem russischen Präsidenten Putin derzeit nicht vertreten ist, sieht Möller Anzeichen dafür, dass die europäische Stimme als geeinte Position Gehör findet. Dass Donald Trump inzwischen nicht mehr von einem erhofften „Deal“ spreche, sondern lediglich von einem gespräch, das Verhandlungen vorbereite, sei ebenfalls darauf zurückzuführen.
Stärkung der europäischen Position
Merz habe als Kanzler die außenpolitische Initiative gemeinsam mit europäischen Partnern ergriffen und so die Position Europas gestärkt, so Möller weiter. sie erhoffe sich von dem Gipfel in Alaska,dass bedingungen geschaffen werden,die echte Verhandlungen ermöglichen. Ob Gebietsabtretungen der Ukraine Teil solcher Verhandlungen werden könnten,liege ganz in der Entscheidungsmacht der ukraine,betonte Möller.
Europäische Interessen im Fokus
Für Europa komme es darauf an, stets die eigenen Interessen im Blick zu behalten und diesen Fokus gegenüber der Strategie des „vermeintlich erratischen Handelns“ der US-Regierung zu wahren, erklärte die SPD-Abgeordnete.
