Scholz verteidigt Ampel-Koalition nach Bundestagswahl 2021
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entscheidung, nach der Bundestagswahl 2021 gemeinsam mit FDP und Grünen die Ampel-Koalition zu bilden, verteidigt.
Modernisierung durch neue Regierungskonstellation
Scholz betonte am Samstag auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin, er sei trotz des späteren Bruchs der Koalition dankbar, dass die Chance genutzt wurde, Modernisierung in Deutschland zu ermöglichen. Diese sei ohne die damalige Regierungskonstellation nicht möglich gewesen.
Regierung ohne Union als besondere situation
Eine Regierung ohne die Union sei in der Geschichte der Bundesrepublik weiterhin eine besondere Situation, so Scholz. Er erklärte, es sei richtig und gut gewesen, mit den anderen beiden Parteien diesen Aufbruch für Deutschland zu wagen.
Ukraine-Krieg prägte Regierungszeit
Die gesamte Regierungszeit sei vom Ukraine-Krieg überlagert worden. scholz lobte in diesem zusammenhang die Ausnahme der neuen Bundesregierung für Rüstungsausgaben von der Schuldenbremse.
Rechtspopulismus und Zukunftshoffnung
den internationalen Aufschwung rechtspopulistischer Kräfte führte Scholz auf eine abnehmende Zukunftshoffnung zurück. Viele Menschen seien unsicher, ob die Zukunft mit ihnen sein werde. Für fortschrittliche Parteien sei dies ein essenzielles thema.
Scholz will SPD verbunden bleiben
Scholz betonte, seiner Partei weiterhin verbunden bleiben zu wollen. Er wolle ein ehemaliger Kanzler sein, über den sich die SPD immer freue.
