Rohde fordert friedliche Lösung im Taiwan-Konflikt
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Dennis Rohde (SPD), hat vor der China-Reise von Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) betont, dass der Konflikt um Taiwan nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden dürfe.Regierung bekräftigt Haltung zum Taiwan-Konflikt
In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger, erklärte Rohde, die Bundesregierung halte an ihrer Position fest. Demnach dürfe es eine Veränderung des Status quo in der Straße von Taiwan nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen geben.Hintergrund
Die Stellungnahme erfolgte im Vorfeld der geplanten China-Reise von Bundesfinanzminister Klingbeil. Die Bundesregierung betont regelmäßig die Bedeutung einer friedlichen Lösung im Taiwan-KonfliktRohde betont friedliche Lösung im Taiwan-Konflikt
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Dennis Rohde (SPD), hat vor Beginn der China-Reise von Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) bekräftigt, dass der Konflikt um Taiwan nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden dürfe.
Regierung hält an friedlicher Lösung fest
In einer antwort auf eine Kleine Anfrage der stellvertretenden Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion, agnieszka Brugger, erklärte Rohde, die Haltung der Bundesregierung sei unverändert. Eine Veränderung des Status quo in der Straße von Taiwan dürfe nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen erfolgen. Eine Eskalation in der Region hätte auch Auswirkungen auf deutsche und europäische Interessen.
Unklarheit über Thematisierung während China-Reise
Ob Bundesfinanzminister Klingbeil das Thema Taiwan während seiner China-Reise ansprechen werde, ließ Rohde offen. Er erklärte, die Bundesregierung nehme grundsätzlich keine Vorwegnahme zu Inhalten von Reisen ihrer Mitglieder vor.
Reaktionen aus dem Bundestag
Agnieszka Brugger, stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, äußerte, Vizekanzler Klingbeil solle gegenüber der chinesischen Regierung die Interessen und Werte Deutschlands deutlich vertreten. Sie betonte, es dürfe nicht vor klaren Worten zum Auftreten Chinas gegenüber Taiwan und im Südchinesischen Meer zurückgeschreckt werden.
