Stärkung des Bundesnachrichtendienstes geplant
die Bundesregierung plant, den Bundesnachrichtendienst (BND) gezielt zu stärken, um dessen internationale Position auszubauen. Nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Steffen Meyer soll der BND finanziell,personell und rechtlich besser ausgestattet werden,um auf die aktuelle Bedrohungslage reagieren zu können. Ziel sei es, mit dem BND einen starken Eckpfeiler für die internationale Zusammenarbeit der Behörden zu schaffen.
Wechsel an der Spitze des BND
Am kommenden Donnerstag soll der ehemalige Diplomat Martin Jäger offiziell Bruno Kahl als Chef der Behörde ablösen. An der Amtseinführung wird auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) teilnehmen. Die Bundesregierung kündigte an, dass der neue BND-Chef die internationale Position des Dienstes weiter stärken solle.
Anspruch auf internationale Zusammenarbeit
Steffen Meyer betonte, es sei das Ziel der Bundesregierung, dass der BND auf Augenhöhe mit anderen westlichen Nachrichtendiensten agieren könne. Ob dies bereits in ausreichendem Maße der Fall sei oder noch Verbesserungsbedarf bestehe, wollte der Sprecher auf Nachfrage nicht beurteilen.
