Bodo Ramelow kündigt Rückzug aus dem Bundestag an
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow (Linke) wird bei der nächsten Bundestagswahl nicht erneut kandidieren. Im „Interview der Woche“ der ARD erklärte Ramelow, dass diese Legislaturperiode seine letzte sein werde. er betonte: „Das war eindeutig und ganz klar. Es wird meine letzte Aufgabe im öffentlichen Raum als Parteivertreter,als Parlamentsvertreter sein.“
Ramelows Pläne für den Ruhestand
Ramelow berichtete,dass er bereits länger geplant habe,in den Ruhestand zu gehen. Dies habe sich jedoch geändert, nachdem Gregor Gysi ihn überredet habe, sich noch einmal politisch zu engagieren.Im Bundestagswahlkampf hatte Gysi die sogenannte „Mission Silberlocke“ ins Leben gerufen. Ziel war es, dass er selbst, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch mit einem Direktmandat die Linke notfalls über die Grundmandatsklausel in den Bundestag bringen.
debatte um Flagge und Hymne
Ramelow äußerte, dass er für seinen Vorschlag, über die deutsche Flagge und Hymne abstimmen zu lassen, starke Kritik erhalten habe. Er habe damit den „größten Shitstorm meines Lebens“ erlebt. Ramelow stellte klar, dass er nichts gegen die Flagge habe und die Farben Schwarz-Rot-Gold als Symbol der Freiheit sehe. Ihm gehe es darum, eine Diskussion anzustoßen. Andernfalls befürchte er, dass immer mehr Menschen alternative Symbole wie die umgedrehte Deutschlandfahne oder die Reichskriegsflagge zeigen. Dies werde zunehmend von Rechtsextremen und sogenannten Reichsbürgern genutzt.
Verschärfte Stimmung im Bundestag
Der Linken-Politiker kritisierte zudem die veränderte Atmosphäre im Bundestag. Seit der Vergrößerung der AfD-Fraktion bei der letzten Wahl sei der Ton in den Sitzungen rauer geworden. Ramelow sagte: „Die Stimmungslage im Plenum ist das Problem, bei dem mit zwischenrufen, mit Provokationen eine Stimmung erzeugt wird, die am Ende keinem Diskurs dient, sondern nur der Eigendarstellung.“
