Bundesverteidigungsminister Pistorius zur Grönland-Krise
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht keine Garantie für die Überwindung der grönland-Krise mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump.Er ruft die Europäer zu Furchtlosigkeit im Umgang mit Trump auf.“Die Unvorhersehbarkeit wird immer unvorhersehbarer“, sagte Pistorius dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Unklarheit über Absprachen
Auf die Frage, ob die Gefahr durch Trumps Annexionspläne gegen die zu Dänemark gehörende Insel nach den Absprachen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte gebannt sei, antwortete Pistorius: „Das wissen wir nicht.“ Vor einem Monat hätte kaum jemand erwartet, dass Trump militärische Gewalt in Betracht ziehen würde. Das „Kuriose“ an der Grönland-vereinbarung mit Rutte sei, dass es nichts zu vereinbaren gebe, so Pistorius. Das Abkommen zwischen den USA und Dänemark zu grönland von 1951 gelte weiterhin, wonach die USA ihr militärisches Personal auf Grönland jederzeit erhöhen könnten.
Europäische Reaktion auf Zolldrohungen
Die Europäer seien Trumps Zolldrohungen im zuge seiner grönland-Annexionspläne selbstbewusst entgegengetreten. „Dieser Spirit sollte uns in Zukunft leiten“, sagte Pistorius. Trump setze auf Verunsicherung und Angst, um seine Ziele zu erreichen. „Aber wer Angst hat,trifft falsche Entscheidungen. Also lassen wir uns ja gerade nicht einschüchtern.“
Partnerschaft mit den USA
Pistorius betonte die gegenseitige Abhängigkeit zwischen den USA und Europa. Die US-air Base in Ramstein sei der wichtigste Stützpunkt der US-Luftwaffe außerhalb der USA. Auch die USA hätten ein Interesse an der engen Partnerschaft. Es gebe keine Anzeichen dafür, dass die USA die Nato verlassen wollten. „Den nuklearen Schutzschirm stellen die USA auch in der neuen Verteidigungsstrategie nicht infrage.“ Sollte es Kremlchef Wladimir Putin gelingen, die USA aus Europa zu vertreiben, würde Europa zu Russlands Einflusssphäre werden, so Pistorius. „Dann lägen die USA zwischen Russland und China.“ Das sei nicht in ihrem Interesse.
