Iran-Israel-Konflikt im Mittelpunkt des G7-Gipfels
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will den bevorstehenden G7-Gipfel in Kanada nutzen, um ausführlich über den Konflikt zwischen Israel und dem Iran zu beraten. Kurz vor seiner Abreise erklärte Merz am Sonntagnachmittag in Berlin, dass dieses Thema „sehr weit oben“ auf der Agenda des Treffens stehen werde.
Vier zentrale Punkte zur Konfliktlösung
Merz betonte, dass er beim Gipfel eine Verständigung auf vier wesentliche Punkte anstrebe. Zentral sei dabei, dass der Iran keine Nuklearwaffen entwickeln oder besitzen dürfe. Dies würde eine erhebliche Bedrohung für Israel, den Nahen Osten und die internationale Gemeinschaft darstellen. israel habe zudem das Recht, seine Existenz und die Sicherheit seiner Bürger zu verteidigen.„Das iranische Atomwaffenprogramm ist eine existenzielle Bedrohung für den Staat Israel“, sagte Merz.
Gleichzeitig müsse eine Ausweitung des Konfliktes unbedingt vermieden werden. „Teheran muss die Bombardierung ziviler Ziele in Israel sofort beenden.Weitere Staaten in der Region dürfen nicht zum Kriegsschauplatz werden“, forderte der Bundeskanzler. Auch Deutschland bereite sich auf mögliche Angriffe des Irans auf israelische oder jüdische Ziele vor. Letztlich müsse in dem Konflikt wieder Raum für diplomatische Lösungen geschaffen werden. Der Außenminister stehe hierzu in engem Austausch mit seinen Amtskollegen in der Region.
Wirtschaftsthemen und Migration auf der Tagesordnung
Neben dem Nahost-Konflikt stehen auch wirtschaftliche Themen auf der Agenda des G7-Gipfels.Merz kündigte an, dass insbesondere eine klare Perspektive für eine Einigung im Zollstreit diskutiert werden solle. Zudem wolle man über Fragen der Wirtschaftssicherheit, der versorgung mit kritischen Rohstoffen und der Zusammenarbeit bei neuen Technologien sprechen. Auch zum Thema Migration wünsche er sich „klare Aussagen“ der G7.
Gipfelprogramm und bilaterale Gespräche in Kanada
Merz wird gegen Mitternacht deutscher Zeit in Calgary eintreffen und von dort direkt zum Gipfelort Kananaskis in den Rocky Mountains weiterreisen. Bereits am Sonntag ist ein gespräch mit Kanadas Premierminister Mark Carney geplant. Das offizielle Gipfelprogramm beginnt am Montag und endet am Dienstag.
In mehreren Arbeitssitzungen werden Themen wie der weltweite Wirtschaftsausblick, Wirtschaftswachstum sowie Sicherheit und Resilienz behandelt. Am zweiten Gipfeltag stehen zudem zwei Sondersitzungen auf dem Programm,darunter eine Begegnung mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr Selenskyj und NATO-Generalsekretär Mark Rutte. Auch das Thema Energiesicherheit wird mit weiteren Gastländern diskutiert. Eine umfangreiche Abschlusserklärung ist beim diesjährigen Gipfel nicht vorgesehen.
Darüber hinaus sind für Merz in Kanada mehrere bilaterale Treffen geplant, unter anderem mit Japans Regierungschef Shigeru Ishiba, Indiens Premierminister Narendra Modi, Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa sowie Brasiliens Präsident Lula da silva.
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