Besuch des syrischen Präsidenten in Berlin
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa bei dessen Besuch in Berlin Unterstützung beim Wiederaufbau Syriens zugesagt.
Gemeinsames Arbeitsprogramm
Merz erklärte, dass in den letzten Wochen ein gemeinsames Arbeitsprogramm für Wiederaufbau und Rückkehr ausgearbeitet wurde, das nun umgesetzt werde. Ziel sei es, Syrern in Deutschland die Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen. Die Bundesregierung werde die syrische Regierung mit Fachwissen, Beratung und Institutionen unterstützen, um wirtschaftliches Wachstum zu fördern.
Taskforce und Delegationsreise
Zur Umsetzung wurde die Einrichtung einer gemeinsamen Taskforce beschlossen, deren Arbeit bald beginnen soll. Eine Delegationsreise nach Syrien sei bereits in wenigen Tagen geplant.
Appell an den syrischen Präsidenten
Merz forderte al-Scharaa auf, im neuen Syrien Raum für alle Syrer zu schaffen, unabhängig von Religion, ethnischer Zugehörigkeit und Geschlecht. Gewalt gegen Minderheiten und Andersdenkende müsse der Vergangenheit angehören. Auch die terroristische Bedrohung, die von Syrien ausging, solle beendet werden. Merz lobte al-Scharaa für sein Engagement in diesen Bereichen.
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