Einschätzung von Carlo Masala zum Waffenlieferstopp
der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Bundeswehr-Universität München hält den von Kanzler Friedrich Merz (CDU) verfügten teilweisen Stopp von Waffenlieferungen an Israel für ein symbol ohne militärische Folgen. „Im Gazastreifen operiert das israelische heer. Da kommen 80 Prozent der Waffenlieferungen aus den USA“,sagte Masala dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.was Friedrich Merz getan habe, sei ein symbolischer Schritt, da ohnehin nichts genehmigt werde, was in Gaza eingesetzt werden könnte.
Bedeutung israelischer Rüstungslieferungen für Deutschland
Masala betonte, dass die Abhängigkeit Deutschlands von israelischen Rüstungslieferungen derzeit größer sei als umgekehrt. Derzeit hätten israelische Rüstungslieferungen für Deutschland eine größere Bedeutung als deutsche Lieferungen für Israel. Er verwies auf die Lieferung des Luftabwehrsystems arrow 3 und die bewaffneten Aufklärungsdrohnen Heron TP im Gesamtwert von 4,5 Milliarden Euro. Arrow 3 sei, anders als Heron TP, schwer zu ersetzen. Zudem wäre es ein Rückschlag,auch auf israelische Informationen zu militärisch genutzter Künstlicher Intelligenz und Geheimdiensterkenntnissen verzichten zu müssen.
Kritik an der Entscheidung
Auch Grisha Alroi-Arloser, ehemaliger Geschäftsführer der deutsch-israelischen Industrie- und Handelskammer, äußerte Kritik an der Entscheidung. Er bezeichnete die symbolpolitische Maßnahme gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland als falsch und betonte, sie sende ein falsches Signal.
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