Clara Bünger kandidiert erneut für das Parlamentarische Kontrollgremium
Die Bundestagsabgeordnete Clara Bünger von der Linken wird sich erneut zur Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) stellen.Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.Der Vorstand der Linksfraktion traf diese Entscheidung am Montag.
Bedeutung der Wahl
Bünger betonte gegenüber dem RND, dass ihre Wahl ein wichtiges Signal für die Arbeitsfähigkeit des Parlaments wäre. Sie hob hervor, dass die Kontrolle der Nachrichtendienste nicht von Parteitaktik, sondern von Vertrauen und Verantwortung geprägt sein sollte. Ein starkes Parlament sei notwendig, um diesen sensiblen Bereich staatlicher Macht zu überwachen.
Hintergrund
Im Juni des vergangenen Jahres scheiterte die Linken-Fraktionsvorsitzende Heidi Reichinnek als Kandidatin für das Gremium.Auch Bünger verfehlte im November die erforderliche Mehrheit. Da auch die AfD-Kandidaten nicht gewählt wurden, ist Konstantin von Notz von den Grünen derzeit der einzige Oppositionsvertreter im PKGr, neben drei Unionsabgeordneten und zwei SPD-Vertretern. Das Gremium hat Zugang zu sensiblen Informationen und tagt unter strenger Geheimhaltung.
Schreibe einen Kommentar