Krankenkassen weisen Warken-Kritik zurück

Gesetzliche Krankenkassen weisen Kritik von Bundesgesundheitsministerin Warken zurück

Die gesetzlichen Krankenkassen haben Kritik von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) an den Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Krankenversicherung zurückgewiesen. Die stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Stefanie Stoff-Ahnis, verwies dabei auf strukturelle Probleme im Gesundheitssystem und begrenzte Einsparwirkungen des aktuellen Sparpakets.

Begrenzte Wirkung des sparpakets

Stoff-Ahnis sagte der „rheinischen Post“, das von der Politik beschlossene Sparpaket sei zwar ein gutes politisches Signal, dämpfe den Ausgabenanstieg jedoch nur um weniger als zwei Milliarden Euro. Im kommenden Jahr würden die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen trotz dieser Sparmaßnahmen um circa 23 Milliarden Euro auf rund 370 Milliarden Euro steigen.

Dies zeige deutlich, dass es ein grundlegendes strukturelles Problem gebe, das weit über die Handlungsmöglichkeiten einzelner Krankenkassen hinausgehe, so Stoff-Ahnis. Der GKV-Spitzenverband erwarte, dass die Zusatzbeiträge im Durchschnitt mit dem Jahreswechsel auf mindestens 3,1 Prozent ansteigen werden.

Reaktion auf Vorwürfe der Bundesgesundheitsministerin

Nina Warken hatte eine Verantwortung für die Beitragserhöhungen in der gesetzlichen Krankenversicherung auch den Krankenkassen zugewiesen. Dagegen verwies der GKV-Spitzenverband auf externe Ausgabenentwicklungen, die von den Kassen nicht gesteuert werden könnten.

Ausgabensteigerungen im Gesundheitswesen

Stoff-ahnis erläuterte, allein für die krankenhäuser würden die gesetzlichen Krankenkassen in diesem Jahr rund zehn Milliarden Euro mehr ausgeben als noch im Jahr 2024. Die Honorare und damit die Ausgaben für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte stiegen um knapp acht Prozent.

Solche Steigerungsraten halte auf Dauer kein gesundheitssystem aus, sagte Stoff-Ahnis. Für eine kurzfristige Stabilisierung der Beitragssätze seien daher weitere Sparmaßnahmen notwendig. Das Sparpaket, das der Bundesrat am letzten Freitag beschlossen habe, werde nicht ausreichen, um die Zusatzbeiträge im Durchschnitt stabil zu halten.