Ischinger warnt vor Zerfall der Europäischen Union
Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, warnt vor einer weiteren Schwächung oder gar dem Zerfall der Europäischen Union. Die europäische Idee sei für ihn „die größte und kostbarste Errungenschaft des 20. Jahrhunderts“,sagte er dem Nachrichtenportal T-Online.
Deutschlands Rolle im europäischen Projekt
Deutschlands wichtigste Aufgabe sei es nach ansicht Ischingers, das europäische Projekt „nach innen und außen zu schützen und mit großen Initiativen neu zu beleben“. Es gelte, „das Europa der Integration durch ein Europa der Sicherheit zu ergänzen“. diese historische Aufgabe erzwinge eine enorme Kraftanstrengung und bedinge eine aktive deutsche Führungsrolle, sagte der frühere Top-Diplomat.
sicherheitspolitische Lage in Europa
Zweifel an Verlässlichkeit der USA
Mit Blick auf die sicherheitspolitische Lage zeigte sich Ischinger besorgt. Wenn sich Europa „nicht mehr vollständig auf die USA und auf den Nato-Schutzschirm verlassen kann“, sei der Kontinent „denkbar schlecht für eine militärische Auseinandersetzung gerüstet“.
Forderung nach Konsolidierung des Verteidigungsmarkts
Ischinger forderte daher „eine massive Konsolidierung des europäischen Verteidigungsmarkts“, um diesen global wettbewerbsfähig zu machen. „Es ist dringend erforderlich,dass wir die europäische Kleinstaaterei überwinden“,sagte er.
Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union
Zudem kritisierte Ischinger die sicherheitspolitische Entscheidungsunfähigkeit der EU aufgrund des Einstimmigkeitsprinzips. Notwendig sei „der Zusammenschluss derjenigen Länder,die Mehrheitsentscheidungen bevorzugen“. Diese müssten „das Kerneuropa bilden“, wie es Wolfgang Schäuble bereits vor 30 Jahren vorgeschlagen habe.Ein Europa der Integration könne „nicht automatisch auch ein Europa der Verteidigung, der Sicherheit sein“, sagte Ischinger. „Hier muss neu gedacht und im Sinne großer Initiativen gehandelt werden.“
