Erhöhte Wachsamkeit gefordert
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat vor einer möglichen Gefahrenlage durch Anhänger der iranischen Revolutionsgarde in Deutschland gewarnt. In einem Interview mit den Sendern RTL und ntv äußerte Hardt die Vermutung, dass es in Deutschland Personen gebe, die im Auftrag der Revolutionsgarde Unruhe stiften könnten. Er betonte die Notwendigkeit besonderer Wachsamkeit in den kommenden Tagen und wies auf die Gefährdung öffentlicher und jüdischer Einrichtungen hin.
Warnung vor verschärfter Sicherheitslage
Auch Konstantin von Notz, stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Kontrolle der Nachrichtendienste, äußerte sich besorgt über die Sicherheitslage. In der „Rheinischen Post“ erklärte der Grünen-Politiker, dass die sicherheitspolitischen Herausforderungen durch aktuelle Entwicklungen weiter zugenommen hätten. er forderte die Bundesregierung auf,alle notwendigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen,um geheimdienstliche Aktivitäten des Iran in Deutschland einzuschränken und die Sicherheit aller Menschen zu gewährleisten.
Maßnahmen zum Schutz
Von Notz begrüßte die bereits verstärkten Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen und betonte die Notwendigkeit, auch den Schutz von Bundeswehrangehörigen und militärischen Einrichtungen anzupassen. Er forderte, alles zu tun, um die in Deutschland lebenden Menschen vor den Gefahren des iranischen Regimes zu schützen, das er als unberechenbar bezeichnete.
