Robert Habeck gibt Bundestagsmandat zurück
robert Habeck, ehemaliger Vizekanzler und Mitglied der Grünen, hat angekündigt, sein Bundestagsmandat zum 1. September zurückzugeben. Dies teilte er dem Bundestagspräsidium mit, wie er gegenüber der „taz“ erklärte.
Pläne für das kommende Jahr
Habeck plant, das kommende Jahr im Ausland zu verbringen. Er möchte an verschiedenen ausländischen Forschungs- und Bildungseinrichtungen forschen, lehren und lernen. Genannt wurden das Dänische Institut für Internationale Studien in Kopenhagen sowie die Universität Berkeley in kalifornien. Weitere Stationen sollen folgen.
Begründungen für den Rückzug
Habeck nannte drei zentrale Gründe für seinen Schritt. Zum einen wolle er nach 20 Jahren in Spitzenpositionen die eigene Perspektive erweitern und die deutsche Politik von außen betrachten. Ein Perspektivwechsel solle neue Erkenntnisse ermöglichen. Zum anderen wolle er weder als zynischer Kommentator auftreten noch als ehemaliger Vizekanzler im politischen Alltag präsent sein. Zudem sei nicht nur die Ampel-Koalition, sondern auch seine politische Idee abgewählt worden, die Grünen in die gesellschaftliche Mitte zu führen und das Zentrum zu stabilisieren. Daher könne er nicht einfach weitermachen, als wäre nichts geschehen.
Reaktionen und Ausblick
Mit Blick auf die zahlreichen unterstützer, die während des letzten Wahlkampfs den Grünen beitraten oder ihn mit einer Petition zum Verbleib aufforderten, erklärte Habeck, dass er einen anderen Weg gehen müsse, um deren Erwartungen zu erfüllen. Er hoffe auf Verständnis für seine Entscheidung.
sein Rückzug aus dem Bundestag bedeute keinen Rückzug aus dem politischen Diskurs oder von seiner partei.Wenn er einen Beitrag leisten könne, werde er dies weiterhin tun. Habeck betonte, dass sein Schritt weder aus Enttäuschung über die Wahlniederlage noch aus taktischen Gründen erfolge. Er wolle neue Wege gehen und sehe darin die richtige Entscheidung nach zwei Jahrzehnten in politischen Spitzenämtern.