Grüne fordern weitere Maßnahmen von Pistorius

Klarheit bei Auslandsreisen: Forderungen an Verteidigungsminister Pistorius

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) plant, bei der Genehmigungspflicht für lange Auslandsreisen wehrfähiger Männer schnell Klarheit zu schaffen.Dies hat er kürzlich angekündigt.

Grünen-Politikerin Nanni fordert weitere Maßnahmen

Die Grünen fordern von Pistorius zusätzliche Maßnahmen in seinem Ressort.Sara Nanni, Verteidigungsexpertin der Bundestagsfraktion, äußerte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass ein Minister, der die großen linien mit der Bevölkerung besprechen wolle, sicherstellen müsse, dass das handwerkliche Geschäft im eigenen Haus funktioniere.

Entwicklungen im Nahen Osten und Kritik an Verzögerungen

nanni wies auf beispiellose Entwicklungen im Nahen Osten hin, die massive Auswirkungen auf zentrale deutsche Interessen haben könnten. Sie kritisierte, dass die deutsche verteidigungspolitische Debatte an einer Regelung im Wehrdienstmodernisierungsgesetz festhänge, da das Ministerium seit vier Monaten keine rechtliche Klarheit über eine Rechtsverordnung geschaffen habe. Nanni warnte Pistorius davor, die Weltlage aus dem Blick zu verlieren.