Grüne fordern bleibeperspektive für Jesiden in Deutschland
Jahrestag des Völkermords durch den IS
Zum elften jahrestag des Völkermords an den Jesiden durch den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) im Irak fordern die Grünen eine Bleibeperspektive für Angehörige dieser Gruppe in Deutschland. In einer gemeinsamen Mitteilung von Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge und dem Sprecher für Menschenrechtspolitik der Grünen-Fraktion, Max Lucks, heißt es, dass am 3. August 2014 im nordirakischen Sindschar eine Kampagne begann, die auf die systematische Auslöschung des jesidischen Volkes abzielte.
Anerkennung als Völkermord und Folgen
Im Jahr 2023 habe der Deutsche Bundestag diese Verbrechen als Völkermord anerkannt. Die Grünen-Politiker betonen, dass dabei tausende Unschuldige getötet sowie Frauen und Kinder vergewaltigt, entführt und versklavt wurden. Der Schmerz, die trauer und der Schock über diese Gräueltaten seien bis heute spürbar.
Jesidische Diaspora in Deutschland
Deutschland beherberge die weltweit größte jesidische Diaspora. Dröge und lucks unterstreichen die Bedeutung, jesiden einen sicheren Zufluchtsort und ein neues Zuhause bieten zu können.Sie kritisieren Abschiebungen schutzsuchender Familien als inhuman und weisen darauf hin, dass die Missachtung gerichtlicher Eilentscheidungen eine nicht hinnehmbare Beeinträchtigung der Rechtsstaatlichkeit und eine gefährliche Symbolpolitik darstelle.
Gesetzesentwurf für langfristige Bleibeperspektive
Die Grünen-Bundestagsfraktion kündigt einen Gesetzesentwurf an, der Jesiden, die vom Völkermord betroffen waren, eine langfristige Bleibeperspektive in Deutschland ermöglichen soll. Ziel sei es, Abschiebungen in das Land der Peiniger zu verhindern und ein Leben in Frieden, Freiheit und Würde zu ermöglichen. Die Grünen fordern zudem, dass sich die Bundesregierung zu Deutschlands besonderer Verantwortung gegenüber diesen Menschen bekennt.
