Thorsten Frei offen für Diskussion über CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss mit der Linken
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat sich offen gezeigt, den Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei gegenüber der Linkspartei erneut zu diskutieren. „Wir werden gemeinsam darüber zu sprechen haben“, sagte Frei am Mittwoch in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv.
Den Beschluss des CDU-Bundesparteitags könne man zwar nicht einfach mit einem Federstrich außer Kraft setzen, erklärte Frei. Jedoch befinde man sich derzeit in einer Situation, in der bestimmte Fragen neu bewertet werden müssten.
Hintergrund sei laut Frei die jüngste Kanzlerwahl im Bundestag, bei der erneut deutlich geworden sei, dass eine Zweidrittelmehrheit nicht absehbar organisiert werden könne. Nun gehe es darum, pragmatische Lösungen für das Land zu finden. „Das Wohl des Landes ist immer höher zu bewerten als das Parteiinteresse“, betonte der Kanzleramtsminister.
