Eichwede will strengeres Abgeordnetengesetz gegen Vetternwirtschaft

SPD-Abgeordnete fordert strengere Regeln gegen Vetternwirtschaft

Die​ SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede setzt sich für ‌eine Verschärfung der Regeln gegen Vetternwirtschaft im Bundestag ein.‌ Sie schlägt vor, ​dass Verwandte von Abgeordneten nicht in ​den Büros anderer Abgeordneter ⁣derselben‌ Fraktion beschäftigt werden dürfen.‍ „Ich finde, dass sich das ‍nicht gehört“, sagte Eichwede dem Nachrichtenmagazin Politico.

Vertrauen in Institutionen

Eichwede betonte die Bedeutung des‍ Vertrauens ⁢in die Institutionen und den sensiblen ⁤Umgang mit Steuergeldern.“Von daher muss es um die Qualität der Arbeit gehen und ⁣um das⁢ Können auch der Angestellten“, erklärte sie. Aufgrund von⁣ Fällen, insbesondere in der AfD-fraktion, in denen kein ausreichendes⁤ „Anstandsgefühl“ geherrscht habe, sei⁣ eine gesetzliche Verschärfung ⁣notwendig.

Vorschlag zur Regelverschärfung

Konkret schlägt Eichwede ‌vor, die bestehende Regelung, die die Beschäftigung‍ eigener Verwandter in Abgeordnetenbüros verbietet, auch auf die Büros von Fraktionskollegen auszuweiten. So solle sichergestellt ​werden, dass einstellungen nach Qualifikation und ​nicht⁤ nach familiären Beziehungen erfolgen.

Leistung und⁣ Eignung

Eine generelle Gleichsetzung von Parteifreundschaft ⁤mit Vetternwirtschaft ⁢lehnt Eichwede ab. Sie betont,dass bei Personen aus der eigenen Partei Leistung und ​Eignung aufgrund gemeinsamer‌ Zusammenarbeit besser eingeschätzt werden können. Entscheidend sei,⁢ dass die Auswahl nachvollziehbar und qualifikationsbezogen erfolge.