Bewertung der Bedrohungslage in Deutschland
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Bedrohungslage in Deutschland als „abstrakt und hoch“ bezeichnet. Im Einzelfall sei die Bedrohung auch konkret, erklärte er am Donnerstag während der Debatte über den Etat seines Ministeriums im Bundestag.
hybride Bedrohungen und Maßnahmen
Dobrindt verwies darauf, dass es erneut Drohnenüberflüge über kritische Infrastruktur in Dänemark gegeben habe. Deutschland sei Ziel einer hybriden Bedrohung, so der Minister.Es gebe gezielte Versuche von Sabotage und Spionage. Daher werde gegen diese hybriden Bedrohungen aufgerüstet. die sogenannte Zeitenwende bedeute nicht nur den ausbau der militärischen Verteidigung, sondern auch eine Stärkung der inneren Sicherheit.
Investitionen in Drohnenabwehr und Luftsicherheit
Der Innenminister kündigte an, dass Deutschland sich in einem Wettrüsten zwischen Drohnenbedrohung und Drohnenabwehr befinde. Aus diesem Grund werde verstärkt in diesen Bereich investiert. Das Luftsicherheitsgesetz solle neu gestaltet und finanzielle Mittel nach dem grundsatz „aufspüren, abwehren, abfangen“ eingesetzt werden.
