Fahimi fordert regelmäßigen Sozialpartner-Gipfel im Kanzleramt
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, hat Bundeskanzler Friedrich merz (CDU) aufgefordert, einen regelmäßigen Austausch zwischen den Sozialpartnern im Kanzleramt zu ermöglichen. Ziel sei es, einen neuen gesellschaftlichen Konsens zu finden und politische Debatten zu beruhigen.
Vorschlag für neues austauschformat
Fahimi erklärte dem Magazin „Focus“, es sei notwendig, Debatten zu befrieden, anstatt sie weiter anzuheizen. Sie strebe mit der Bundesregierung einen neuen Modus der Zusammenarbeit an. Vorgesehen sei ein gemeinsames Format mit den Sozialpartnern, in dem über wesentliche Fragen gesprochen werden könne.
kontinuierlicher Gipfel zur Orientierung der Politik
Regelmäßiger Austausch im Kanzleramt
Konkret schlug Fahimi einen regelmäßigen Sozialpartner-Gipfel vor. Es solle sich um ein kontinuierliches Format handeln, das einen festen, wiederkehrenden Austausch im Kanzleramt vorsieht.
Leitlinien für Regierungshandeln
Aus einem solchen Format könnten nach den Worten der DGB-Vorsitzenden Leitlinien entstehen, die in Regierungshandeln einfließen. Dies solle zur Stärkung der Wirtschaft beitragen und zugleich zur Befriedung der Gesellschaft.
