Deutschland und Partnerstaaten fordern dauerhafte Friedenslösung im Nahen Osten
Deutschland und mehrere Partnerstaaten drängen nach dem vereinbarten zweiwöchigen Waffenstillstand im Nahen Osten auf eine dauerhafte Lösung. In einer gemeinsamen Erklärung, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, betonen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und weitere Staats- und Regierungschefs die Notwendigkeit, in den kommenden Tagen ein rasches und dauerhaftes Ende des Krieges auszuhandeln.Dies könne nur auf diplomatischem wege erreicht werden.
Schutz der Zivilbevölkerung und regionale Sicherheit
Die Erklärung hebt hervor, dass eine Verhandlungslösung entscheidend sei, um die Zivilbevölkerung im iran zu schützen und die Sicherheit in der Region zu gewährleisten. Zudem könne eine solche Lösung eine schwere globale Energiekrise abwenden. Die Unterzeichner unterstützen die diplomatischen Bemühungen und stehen in engem Kontakt mit den Vereinigten Staaten und anderen Partnern.
Umsetzung des Waffenstillstands und Sicherung der Schifffahrt
Die Staats- und Regierungschefs rufen alle Seiten dazu auf, den Waffenstillstand umzusetzen, auch im libanon.Zudem wollen sie dazu beitragen, die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten.
Unterzeichner der Erklärung
Neben Bundeskanzler Merz haben der französische Präsident Emmanuel Macron, die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, der britische Premierminister Keir Starmer, Kanadas Premierminister Mark Carney, die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, der niederländische Premierminister Rob jetten, der spanische Premierminister Pedro Sanchez sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa die Erklärung unterschrieben.
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