Bundestag beschließt neues Wehrdienst-Modernisierungsgesetz
Der Bundestag hat einen neuen Wehrdienst beschlossen. 323 Abgeordnete stimmten am Freitag in namentlicher Abstimmung für das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, 272 dagegen, eine Stimme entfiel auf Enthaltung.
Freiwilliger Dienst als Grundprinzip
Die Neuregelung setzt zunächst auf Freiwilligkeit und auf einen „attraktiven Dienst“. Alle 18-jährigen Männer und Frauen sollen ab Anfang 2026 einen fragebogen erhalten. Damit sollen Motivation und Eignung für den Dienst in den Streitkräften ermittelt werden.
Für Männer soll die Beantwortung des Fragebogens verpflichtend sein, für Frauen freiwillig. Für alle Männer, die ab dem 1. Januar 2008 geboren wurden, soll die Musterung wieder zur Pflicht werden.
Mögliche Bedarfswehrpflicht
Es wird ein Dienst auf freiwilliger Basis angestrebt. Wird ein sogenannter „Aufwuchskorridor“ nicht eingehalten, soll es zu einer „bedarfswehrpflicht“ kommen. Darüber müsste der Bundestag in einem erneuten Gesetzgebungsverfahren entscheiden. In der Koalition hatte es dazu zuvor längere Auseinandersetzungen gegeben, dabei war auch über ein Losverfahren diskutiert worden.
Vergütung und Leistungen für Freiwillige
Monatliche Bezahlung
Junge Menschen, die sich freiwillig für den neuen Wehrdienst entscheiden, sollen eine monatliche Vergütung von mindestens 2.600 Euro brutto erhalten. Der Soldat auf zeit (SaZ) soll 2.700 Euro brutto erhalten, inklusive Unterbringung. Zudem soll möglichst auf eine wohnortnahe Verwendung geachtet werden.
Zuschüsse und Besoldung
Bei einer Verpflichtung für mindestens ein Jahr wird ein Zuschuss für den Pkw- oder Lkw-Führerschein gewährt. Die Soldaten werden als Soldat auf Zeit nach dem Bundesbesoldungsgesetz besoldet.
Dauer und mögliche Verpflichtungszeiten
Der Wehrdienst dauert nach dem in der Koalition gefundenen Kompromiss mindestens sechs Monate. Darüber hinaus kann jede Person individuell entscheiden, wie lange sie Wehrdienst leisten möchte. Bei entsprechender Eignung sind längere Verpflichtungszeiten von bis zu 25 Jahren möglich.
