Koalition plant neues Gebäudemodernisierungsgesetz
Die Koalition aus Union und SPD will im Frühjahr ein neues Heizungsgesetz auf den Weg bringen.Ende Februar soll die Novelle des „Gebäudemodernisierungsgesetzes“ beschlossen werden. Das geht aus dem Ergebnispapier zum Koalitionsausschuss hervor,das am Donnerstagmorgen veröffentlicht wurde.
Demnach wird das bisherige Heizungsgesetz wie im Koalitionsvertrag vereinbart abgeschafft. Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz soll „technologieoffener, flexibler und einfacher“ gestaltet werden.
Weiteres Verfahren und Zeitplan
Erarbeitung der Eckpunkte
Zur ausgestaltung des gemeinsamen Zieles sollen die fraktionsvorsitzenden gemeinsam mit den Fachpolitikern der Fraktionen sowie Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Bauministerin Verena Hubertz (SPD) Eckpunkte erarbeiten. diese Eckpunkte sollen bis Ende Januar 2026 vorliegen.
Kabinettsentwurf der Bundesregierung
Auf Grundlage dieser Eckpunkte wird die Bundesregierung anschließend „umgehend“ einen Kabinettsentwurf für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz erstellen, heißt es in dem Ergebnispapier.
