Bundesregierung gegen generelles PFAS-Verbot in der EU
Die Bundesregierung spricht sich gegen ein grundsätzliches Verbot von sogenannten Ewigkeitschemikalien (PFAS) in der Europäischen Union aus. Das berichtet der „Spiegel“. Damit steht die Bundesregierung im Widerspruch zu ihrer obersten Arbeitsschutzbehörde.
Eigenschaften und Verwendung von PFAS
PFAS-Chemikalien gelten als teilweise stark gesundheitsgefährdend und werden in der Umwelt kaum bis gar nicht abgebaut. Sie kommen in zahlreichen Produkten wie Bratpfannen, Regenjacken, Operationsgeräten und kosmetik zum Einsatz.
Stellungnahme der Bundesregierung
Eine Regierungssprecherin teilte dem „Spiegel“ mit, es müsse durch geeignete Übergangsfristen und Ausnahmen ermöglicht werden, dass PFAS langfristig und gegebenenfalls unbegrenzt weiterhin eingesetzt werden können, soweit und solange geeignete Alternativen fehlen.
Vorschlag für EU-weites Verbot
Im Januar 2023 reichten umweltbehörden aus Dänemark, Norwegen, Schweden und den Niederlanden bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA einen Beschränkungsvorschlag für PFAS-Chemikalien ein. Auch die deutsche Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin war an dem Vorschlag beteiligt. Studien zeigen, dass PFAS zum Teil krebserregend sind und das Immunsystem sowie die Fruchtbarkeit schädigen können. Ziel des Antrags ist ein weitgehendes Verbot aller PFAS-Stoffe im Europäischen Wirtschaftsraum.
entscheidungsprozess auf EU-Ebene
Im kommenden Jahr wird die ECHA über den Antrag entscheiden. Das letzte Wort hat die Europäische Kommission, die gemeinsam mit den Regierungen der Mitgliedstaaten über das Verbot abstimmt. Die Bundesregierung positioniert sich dabei anders als ihre zuständige Behörde. Bereits im Koalitionsvertrag hielten Union und SPD fest, dass ein Totalverbot ganzer chemischer Stoffgruppen abgelehnt werde. Die bundesregierung werde sich dafür einsetzen, dass ihre Position auf EU-Ebene im Beschränkungsvorschlag entsprechend berücksichtigt werde, teilte die Sprecherin mit.
