Berechnungsfehler bei Auslandszuschlägen
der Bund hat aufgrund eines berechnungsfehlers an etwa einem Drittel der Dienstorte im Ausland zu hohe Auslandszuschläge gezahlt. Der entstandene Schaden beläuft sich auf etwa fünf Millionen Euro, berichtet der „Spiegel“.
Hintergrund der Berechnung
Laut dem Auswärtigen Amt erhalten im Ausland eingesetzte bundesbedienstete neben der Inlandsdienstbesoldung eine Auslandsdienstbesoldung.Diese soll die besonderen Bedingungen und Belastungen des Auslandseinsatzes abbilden. Die Berechnung der maßgeblichen Zonenstufen erfolgt durch eine Firma, die weltweit Daten erhebt und eine mit dem Auswärtigen amt abgestimmte Methode entwickelt hat.
Fehlerhafte Einstufung
Bei der Berechnung werden faktoren wie Sicherheitslage, Versorgungslage sowie preisunterschiede für Güter und Dienstleistungen zwischen Berlin und dem Dienstort im Ausland berücksichtigt. Eine Teuerungsziffer wird berechnet, die positiv ist, wenn die Kaufkraft am Dienstort geringer ist. Nach Informationen des „Spiegel“ wurden jedoch alle Ziffern mit positivem Vorzeichen eingespeist, was zu einer zu hohen Einstufung der Zonenstufen führte. Betroffen sind 71 von 220 Dienstorten, darunter auch Orte in Litauen, an denen Bundeswehrsoldaten stationiert sind.
Reaktionen und Maßnahmen
Das Auswärtige amt prüft derzeit, die verantwortliche Firma für den entstandenen Schaden in Regress zu nehmen. Die Bundesregierung kann die zu hohen Zuschläge aus rechtlichen Gründen nicht von den Staatsbediensteten zurückfordern. Bei der diesjährigen Festsetzung der Zonenstufen wurde der Fehler korrigiert.
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